Die überaus beliebte Kanzlerin ist beliebig. Nicht einmal ein kräftiges „Sowohl als auch“ ist von ihr zu hören. Beraten und unterstützt von Lobbyisten mächtiger Wirtschaftsverbände wie der BDA, sind Allgemeinplätze ihr Markenzeichen.
Kategorie: Politik
Irrweg Privatisierung
Ist das die Umkehr des Privatisierungswahns? Die Kommunen scheinen zunehmend zu erkennen, dass die Privatisierung kein Gewinn, sondern ein Verlust ist, weil die kurzfristige Einnahme mit dauerhaften Mehrausgaben verbunden ist. Alle Bürger werden von dieser Kehrtwende profitieren im Gegensatz zu den wenigen privaten Nutznießern.
Profiteure der Gesundheitsversorgung
Gesundheit und Pflege sind ein Teil des Koalitionsvertrages. Die Absichten hierzu lassen erkennen, dass die Koalition eine Geisterfahrt beginnen will, die bestenfalls in der Sackgasse endet, im schlimmsten Fall jedoch Kranken- und Pflegeversicherung zerstört.
Glaubwürdigkeit der SPD
Es ist schon bemerkenswert, dass nach dem Wahldesaster der SPD zum Bundestag sehr schnell personelle Wechsel an der Parteispitze erfolgen, Inhalte jedoch bis auf die umstrittene Anhebung der Altersgrenze vom 65.auf das 67.Lebensjahr nicht thematisiert werden.
Atomlobby und CDU passen zusammen
Spätestens seit der todsicheren Lagerung des Atommülls im undichten Lager Asse, die zur Gefahr für die gesamte Bevölkerung werden kann, wenn nicht sofort gehandelt wird, müßte eigentlich auch die CDU eine Kehrtwende ihrer bisherigen atomfreundlichen Politik vollziehen. Nicht nur die Spenden der Atomindustrie in erheblicher Höhe belegen leider das Gegenteil.
Schuldenbremse
Schuldenbremse! Eine tolle Wortschöpfung. Die Schulden von Bund und Ländern sollen also gebremst werden. Bisher wusste ich nur, daß ich z.B. ein Auto bremsen kann, also einen Gegenstand, der sich horizontal bewegt, wenn ich nicht bremse. Trete ich daher bei meinem Auto aufs Bremspedal, wird es langsamer oder es kommt zum Stehen, je nachdem, wie stark ich bremse.