RV-Gemeinschaft

Politik und Gesellschaft

Verfassungsschutz

Nähe zur AfD

Mit dem nachfolgenden Artikel des HA, der redaktionell geändert und gekürzt worden ist, werden der Verfassungsschutz und sein Präsident von den Autoren Elena Boroda, Theresa Martus und Christian Unger scheinbar kritisch bewertet. Das ist ärgerlich und fordert zu Anmerkungen heraus, die Sie im Anschluß an den Artikel lesen können.

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Demokratieverständnis

Klare Sprache erforderlich

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) äußert sich im gespräch mit den Journalisten Cordula Eubel und Stephan Haselberger der Zeitung „Der Tagesspiegel“ zum Demokratieverständnis und zur Notwendigkeit, sich im Zusammenhang mit der Flüchtlingsdiskussion gegen Demokratiefeinde wie die AfD argumentativ abzugrenzen.

 

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MdB und TTIP

Verharmlosung oder sogar Verachtung

Der nachfolgende Text, der tatsächlich von einem MdB unterschrieben worden ist und mit den entwürdigenden und inakzeptablen Umständen der Einsicht in die TTIP-Verhandlungsdokumente beginnt, ist nicht gleichzeitig der Beginn einer kritischen  Bestandsaufnahme eines MdB. Vielmehr ist das Gegenteil der Fall.

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Gesellschaft im Zwiespalt

Zusammenhalt ist die Lösung

Was die Ängste Einzelner für eine Gesellschaft bedeuten, ist Inhalt des Buches „Gesellschaft der Angst“ des Soziologen Heinz Bude. Lesen Sie das redaktionell leicht geänderte Interview von Joachim Mischke und Maike Schiller mit dem Autor, dem Hamburger Abendblatt entnommen.

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TISA

Privatisierung ohne Umkehr?

Es geht um Wirtschaft, doch die Verhandlungen erinnern eher an Geheimdienste: Im Stillen beraten 50 Staaten über die Liberalisierung(Privatisierung) von Dienstleistungen. Die Dimensionen erinnern an TTIP, das strittige Freihandelsabkommen. NDR, WDR und „SZ“ liegt ein Geheimpapier vor. Von John Goetz und Nils Naber, NDR

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Keine große Koalition

SPD kein Steigbügelhalter

Das Ergebnis der Bundestagswahl ist für die SPD deprimierend. Die SPD konnte ihre Inhalte nicht vermitteln, da es bei der Wahl vorrangig um Personen ging. Wie soll das erst in einer großen Koalition sein, da solche Inhalte dann nur noch rudimentär vorhanden wären?

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