Olaf Scholz peilt Neuwahlen im März an, die Opposition drängt auf einen deutlich früheren Termin. Nun aber erhält der Kanzler Unterstützung von der Bundeswahlleiterin. Diese sieht nach SPIEGEL-Informationen eine schnelle Abstimmung kritisch und warnt vor unwägbaren Risiken bei einer Neuwahl bereits im Januar 2025. Lesen Sie den redaktionell geänderten Beitrag von Florian Pütz und Christian Teevs, dem Spiegel ennommen.
Schlagwort: Demokratie
Ampelkoalition Bestandsaufnahme
Insbesondere in den (a)sozialen Medien wird anonym eine Menge Dreck verbreitet. Aber auch im öffentlich-rechtlichen Rundfunk und Fernsehen besteht teilweise die Neigung, dramatisch und wider besseren Wissens den Niedergang Deutschlands herbeizureden. Wer aber dieses Land schlecht redet, obwohl er es besser weiß, hilft Rattenfängern bei ihrer Absicht, diesem Land wirtschaftlich und sozial schwer zu schaden.
Gefährdung der Demokratie
Wer wie CDU-Chef Friedrich Merz über Menschen auf der Flucht spricht, „sollte sich schämen“, sagt Christian Streich. Der Trainer des SC Freiburg bezieht klar Position, sorgt sich um die Demokratie in Deutschland. Er wünscht sich, dass mehr Menschen sich gegen AfD & Co. zur Wehr setzen. Lesen Sie den Beitrag, ntv.de entnommen.
Diskriminierung von Behinderten
Die Schülerin Josephine Kuyateh möchte aktiv am Leben teilhaben. Doch als Rollstuhlfahrerin erlebt sie immer wieder Hindernisse, die sie vor sie oftmals nicht allein bewältigen kann. Lesen Sie ihren redaktionell geänderten Erfahrungsbericht.
Auseinandersetzungen
Vor 60 Jahren erschien Jürgen Habermas’ „Strukturwandel der Öffentlichkeit“. In dieser Studie skizzierte der linke Jungakademiker 1962 den Aufstieg des öffentlichen und herrschaftsfreien Diskurses und seine Bedrohungen durch Medienkonzerne und Manipulationen. Lesen Sie den redaktionell geänderten Beitrag von Stefan Reinecke, der taz entnommen.
Gemeinwohl vs. Eigennutz
Proteste gegen staatliche Maßnahmen sind demokratisch legitimiert, wenn Grundregeln des gesellschaftlichen Miteinanders eingehalten werden wie z.B. der Verzicht auf Gewalt. Dieser Verzicht achtet den Menschen in seiner Unversehrtheit. Lesen Sie dazu den gekürzten und redaktionell geänderten Beitrag der taz mit der Überschrift „Egoismus als Grundrecht“:
Demokratieverachtung
Sebastian Kurz, der österreichische Blender, hat am 10.Oktober 2021 seinen zeitweiligen Rückzug als Bundeskanzler erklärt. Es ist kein richtiger Rückzug. Es ist nur ein Rückzug ins Parlament, wo er als Fraktionschef und ÖVP-Vorsitzender die Fäden in der Hand behalten will. Kurz und Konsorten sind ein Lehrstück in krimineller Demokratieverachtung. Lesen Sie den gekürzten und redaktionell geänderten Beitrag von Heribert Prantl, der SZ entnommen.