Krankenhausreform

Beim Gesetzentwurf zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen besteht nach Auffassung des GKV-Spitzenverbandes die Gefahr, dass viele gute Ansätze für eine umfassende Krankenhausreform nicht erreicht werden können. Lesen Sie dazu die redaktionell geänderte Pressemitteilung des GKV-Spitzenverbandes.

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Triage

Der Bundestag hat 10.Nov.2022 ein Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen, mit dem die Zuteilung nicht ausreichend vorhandener überlebenswichtiger intensivmedizinischer Behandlungskapazitäten in einer besonderen Ausnahmesituation wie z.B. einer Pandemie geregelt werden soll.

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Ahnungslosigkeit der Gesundheitsminister

14 von 16 Bundesländern haben nach Recherchen von NDR, WDR und SZ keine Erkenntnisse darüber, welche Menschen sich besonders häufig mit Corona infizieren – und können daher nicht gezielt reagieren. Mediziner und Soziologen kritisieren diese Ahnungslosigkeit. Lesen Sie den gekürzten und redaktionell geänderten Bericht der Tagesschau vom 4.März 2021.

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Ethische Verantwortung

Der Palliativmediziner Matthias Thöns hat eine „sehr einseitige Ausrichtung auf die Intensivbehandlung“ von Patienten in der Coronakrise kritisiert. Er plädiert für eine bessere Aufklärung. Eine Intensivtherapie sei leidvoll und schade daher den Patienten mehr als sie nutzt. Lesen Sie das gekürzte und redaktionell geänderte Interview.

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Verhältnismäßigkeit

Die massiven Grundrechtseinschränkungen gehen einigen Juristen, aber nicht nur denen, zu weit. Eine Heidelberger Anwältin wendet sich gegen diese Einschränkungen und bekam jetzt Besuch vom Staatsschutz. Lesen Sie den redaktionell geänderten und gekürzten Beitrag von Lars Wienand, T-Online entnommen.

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Unwertes Leben

Die befristeten Maßnahmen der Bundesregierung, gemeint sind die massiven Einschränkungen, werden von der Bevölkerung weitgehend akzeptiert.  Ob diese Akzeptanz auch für die vorgesehene Lockerung der Einschränkungen gilt, sollte von grundrechtskonformen Maßnahmen abhängen.

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