RV-Gemeinschaft

Politik und Gesellschaft

Vielfalt statt Einfalt

Religiöse Toleranz notwendig

Der deutsche Schriftsteller Feridun Zaimoglu äußert sich im Abendlatt u.a. zum deutsch-türkischen Verhältnis und zum Selbstverständnis jener Türken mit doppelter Staatsbürgerschaft, die sich auf die Meinungs- und Versammlungsfreiheit berufen und einem Diktator zujubeln. Lesen Sie das leicht gekürzte Interview von Thomas Andre und Volker Behrens.

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Gefährder

Rechtsstaat in Gefahr?

Fußfesseln für Gefährder. So will die Bundesregierung das Land besser vor islamistischen Terror schützen. Diese Absicht ist leider keine Falschmeldung. Sie ist nicht nur populistisch, sie hat auch mit rechtsstaatluichen Methoden wenig zu tun. Lesen Sie den redaktionell geänderten Beitrag von Thomas Darnstädt, SpiegelOnline entnommen.

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Freihandelsabkommen CETA

Wallonen zum Teil erfolgreich

CETA, Wallonien und die Sache mit Europa: Die Mitarbeiter von campact, Maritta Strasser und Felix Kolb, klären über einige Irrtümer auf. Lesen Sie deren Beitrag,  dem blog.campact gekürzt und redaktionell geändert entnommen.

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US-Schiedsgericht vs Rechtsstaat

Vattenfall klagt in den USA gegen Atomausstieg

Der Energiekonzern Vattenfall klagt wegen des Atomausstiegs gegen Deutschland. Der Konzern fordert rund fünf Mrd. Euro. Entscheiden soll ein US-Schiedsgericht. Lesen Sie den leicht redaktionell geänderten Beitrag von Jakob Schlandt, dem Hamburger Abendblatt entnommen.

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Mißachtung von Grundrechten

Änderung gesellschaftlicher Koordinaten

Die Aufregung und die Empörung waren groß nach den Sylvesternächten in Hamburg und Köln. Massenhaft sollen Flüchtlinge an Frauen sexuelle Handlungen begangen haben. Tausende von Anzeigen sind efolgt. Die gerichtliche Aufarbeitung ist ernüchternd. Lesen Sie dazu den Beitrag von Bettina Mittelacher, dem HA entnommen.

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Hysterie

Die Reaktionen auf die Terrorwarnung machen Angst. Denn dem Terror standzuhalten verlangt, an den Grundsätzen des Rechtsstaats festzuhalten. Ein starker Staat stellt seine Regeln nicht schon bei der ersten Terrorwarnung in Frage. Ein Kommentar von Heribert Prantl, SZ.

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