RV-Gemeinschaft

Politik und Gesellschaft

Aufbruch

So kommt die SPD voran

Der Landesvorsitzende der SPD in Schleswig-Holstein(SH) und stellv. Bundesvorsitzende, Ralf Stegner, hat mit seinem Schreiben an alle Mitglieder der SPD in SH klargestellt, (1) dass erfolgreiches politisches Handeln nur mit Solidarität, Gerechtigkeit und Weitsicht erfolgen kann. Lesen Sie sein klares Bekenntnis zu einer solidarischen Gesellschaft ohne engstirnigen Nationalismus..

(mehr …)

Rechtsradikale Polizisten (aktualisiert)

Netzwerk zur Bundeswehr und zum Verfassungsschutz

Die Ermittlungen gegen fünf Polizeibeamte in Frankfurt/Main wegen eines Neonazi-Chats und Bedrohungen einer Anwältin sind ausgeweitet worden. Nach Tagesspiegel-Informationen aus Sicherheitskreisen soll die Staatsanwaltschaft Verfahren gegen weitere Polizeibeamte eingeleitet haben. Lesen Sie den redaktionell geänderten Beitrag von Alexander Fröhlich und Frank Jansen, dem Tagesspiegel entnommen.

(mehr …)

Internationale Schiedsgerichte

Privatisierung des Rechts

 

Internationale Schiedsgerichte hebeln das Recht aus. Sie begünstigen die klagenden Konzerne und entwerten mit ihren Entscheidungen die von den Konzernen unabhängigen Gerichte. Die Steuerzahler, gemeint sind nicht die Konzerne, zahlen wegen der Schadenersatzzahlungen die Zeche, die ihnen die Staaten auch noch eingebrockt haben. Lesen Sie den redaktionell geänderten Beitrag von Petra Pinzler, ZeitOnline entnommen.

(mehr …)

Geld gegen Armut

Umfassende Änderungen erforderlich

Der Familienausgleich muss vom Kopf auf die Füße gestellt werden, die Regelsätze auch für die Eltern in Hartz IV müssen erhöht werden.“ Das sagt Ulrich Schneider im Interview mit den NachDenkSeiten. Der Geschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes ist der Auffassung, dass das Bildungs- und Teilhabepaket ein „Bürokratiemonster“ ist und es an der „bedrückenden Situation“ von Kindern aus armen Familien nichts ändere. Schneider betont die Notwendigkeit eines umfassenden Maßnahmepakets. Von Marcus Klöckner, den NachDenkSeiten entnommen.

(mehr …)

  • Archive