Politik und Gesellschaft
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) äußert sich im gespräch mit den Journalisten Cordula Eubel und Stephan Haselberger der Zeitung „Der Tagesspiegel“ zum Demokratieverständnis und zur Notwendigkeit, sich im Zusammenhang mit der Flüchtlingsdiskussion gegen Demokratiefeinde wie die AfD argumentativ abzugrenzen.
Der nachfolgende Text, der tatsächlich von einem MdB unterschrieben worden ist und mit den entwürdigenden und inakzeptablen Umständen der Einsicht in die TTIP-Verhandlungsdokumente beginnt, ist nicht gleichzeitig der Beginn einer kritischen Bestandsaufnahme eines MdB. Vielmehr ist das Gegenteil der Fall.
Was die Ängste Einzelner für eine Gesellschaft bedeuten, ist Inhalt des Buches „Gesellschaft der Angst“ des Soziologen Heinz Bude. Lesen Sie das redaktionell leicht geänderte Interview von Joachim Mischke und Maike Schiller mit dem Autor, dem Hamburger Abendblatt entnommen.
Es geht um Wirtschaft, doch die Verhandlungen erinnern eher an Geheimdienste: Im Stillen beraten 50 Staaten über die Liberalisierung(Privatisierung) von Dienstleistungen. Die Dimensionen erinnern an TTIP, das strittige Freihandelsabkommen. NDR, WDR und „SZ“ liegt ein Geheimpapier vor. Von John Goetz und Nils Naber, NDR
Das Ergebnis der Bundestagswahl ist für die SPD deprimierend. Die SPD konnte ihre Inhalte nicht vermitteln, da es bei der Wahl vorrangig um Personen ging. Wie soll das erst in einer großen Koalition sein, da solche Inhalte dann nur noch rudimentär vorhanden wären?
Wer, wenn nicht Ralph Giordano, könnte glaubwürdiger und überzeugender vor den fundamentalen Gefahren rechten Gedankenguts bis hin zum braunen Terror warnen. Lesen Sie seine gekürzte Rede im Hamburger Rathaus, dem Hamburger Abendblatt entnommen.
„Agonie der Demokratie“ überschreibt Jens Berger seinen Artikel in den Nachdenkseiten, der auszugsweise wiedergegeben wird. Die Aushöhlung demokratischer Rechte, die aktiv betrieben wird, und die Herrschaft der sogenannten Eliten, der sich die demokratisch gewählten Regierungen längst unterworfen haben, werden unmißverständlich beschrieben.