Hartz IV und die Folgen

Professor Dr.Christoph Butterwegge ist anerkannter Politologe und kennt gesellschaftliche und politische Mißstände als Folge verfehlten politischen Handelns. Sein Beitrag zu Hartz IV und den Folgen, den NachDenkSeiten entnommen, belegt die Ausgrenzung auch an politischer Teilhabe derer, die angeblich gefördert werden sollten. Soziale Spaltung ist nur eine Folge.

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Eigennutz

Wenn der gesellschaftliche Zusammenhalt bröckelt, weil nur noch der eigene Vorteil zählt, wenn der niedrige Preis geil ist und nicht mehr der Wert einer sozialen Dienstleistung, egal ob hauptamtlich oder ehrenamtlich, ist unser Gemeinwesen auf einer schiefen Ebene. Wollen wir das?

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TTIP

In den USA ist eine ganze Branche spezialisiert auf das Aushebeln von Arbeitnehmerrechten und Gewerkschaftsstrukturen. Es nennt sich Union Basting. Mit dem Freihandelsabkommen TTIP könnte es in Deutschland massiv angewendet werden. Lesen Sie die Beiträge von Werner Rügemer und Maria Kniesburges, ver.di-publik entnommen.

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Energiekonzerne

Die Atombranche will ihre Reaktoren loswerden und macht das perfide Angebot, die Abwicklung der Atomkraftwerke in die öffentliche Hand zu überführen. Wieder einmal sollen Kosten sozialisiert werden, während die Gewinne den Aktionären zugute kamen und kommen. Lesen Sie die nachfolgenden Artikel von Olaf Preuß, dem Hamburger Abendblatt entnommen.

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Asoziale Marktwirtschaft

Ein ehrbarer Kaufmann wie Michael Otto mit seiner Forderung zur  Rückbesinnung auf die soziale Marktwirtschaft gehört zu den Unternehmern, die sich ihrer Verantwortung für den gesellschaftlichen Zusammenhalt bewußt sind. Das Arm und Reich nichts mehr gemein haben und dieser Zusammenhalt zerbröselt, belegt das Schlangestehen für ein Frühstück. Lesen Sie die Artikel von Oliver Schade und Jens Meyer-Odenwald, dem Hamburger Abendblatt entnommen.

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Steueroase Deutschland

Das internationale „Netzwerk Steuergerechtigkeit“ hat die wichtigsten Finanzzentren der Schattenwirtschaft untersucht. Dabei steht ein Staat weit oben auf der schwarzen Liste, der sonst gern den Saubermann gibt: Deutschland. Lesen Sie den leicht gekürzten und redaktionell geänderten Artikel von Claus Hulverscheidt, Süddeutsche.de entnommen.

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Facharzttermine

Um die Wartezeit auf einen Facharzttermin zu verkürzen und unnötige Operationen zu vermeiden, sind im Koalitionsvertrag unter der Rubrik „Gesundheit und Pflege“ Absichten formuliert, die leider wenig bewirken. Weder die geplante Terminservicestelle bei der kassenärztlichen Vereinigung noch die Zweitmeinung eines Facharztes vor einer Operation sind geeignet, Wartezeiten zu verkürzen oder unnötige Operationen zu verhindern.

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