Von einer Zeitenwende reden sie, und die dauerhafte Aufrüstung ist gemeint. Von Abschreckung ist die Rede, und gemeint ist wohl das Atomwaffenarsenal der USA auch in Deutschland. Und da gibt es noch was: Die Anmaßungen der Ukraine, die mit ihren Nötigungen die Gefahr eines dritten Weltkriegs ignoriert. Lesen Sie den redaktionell geänderten Kommentar von Marco Carini, der Mopo entnommen.
Herzlich Willkommen bei der RV-Gemeinschaft
Vergütung Pflegekräfte
Mit einer gemeinsamen Erklärung des GKV-Spitzenverbands (GKV-SV9, des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) und des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) vom 28.1.2022 ist auf die Richtlinien auf der Grundlage des GVWG hingewiesen worden, mit denen die tarifliche Vergütung der Pflegekräfte sichergestellt wird.
Kriegstreiber
Es gibt sie, die Kriegstreiber in der Nato, die nicht gewillt zu sein scheinen, auf dem diplomatischen Weg zur Deeskalation des Konflikts zwischen der Ukraine und Russland zu kommen. Aber es ist auch die Führung der Ukraine, die im Vertrauen auf die USA militärisch und verbal aufrüstet, obwohl sie im Kriegsfall alleinsteht.
Konsum ohne Gewissen
Avocados, Lithium, Biosprit und weitere Produkte sind begehrt für einen vermeintlich „nachhaltigen“ Lebensstil in Europa, der jedoch die Mehrheit der Bevölkerung in den Herkunftsländern massiv und auf Dauer belastet. Lesen Sie den redaktionell geänderten Bericht von Tobias Käujer, RND entnommen.
Außenpolitik
Die Ampelkoalition startet mit Kontinuität in ihrer Außenpolitik Ministerin Annalena Baerbock will zwar andere Akzente als Kanzler Olaf Scholz setzen, handelt aber auf der Grundlage des Koalitionsvertrags. Es gibt daher – bisher jedenfalls – keinen Streit innerhalb der Koalition, auch wenn er schon jetzt herbeigeredet wird.
Telegram
Über den Messengerdienst Telegram werden zahlreiche strafbare Inhalte verbreitet. Für deutsche Behörden ist die Betreiberfirma kaum greifbar, wie Unterlagen zeigen, die WDR, NDR und „SZ“ vorliegen. Lesen Sie den Beitrag von Florian Flade, WDR, und Georg Mascolo, NDR/WDR
Gemeinwohl vs. Eigennutz
Proteste gegen staatliche Maßnahmen sind demokratisch legitimiert, wenn Grundregeln des gesellschaftlichen Miteinanders eingehalten werden wie z.B. der Verzicht auf Gewalt. Dieser Verzicht achtet den Menschen in seiner Unversehrtheit. Lesen Sie dazu den gekürzten und redaktionell geänderten Beitrag der taz mit der Überschrift „Egoismus als Grundrecht“: