Lieber deutscher Nazi! So beginnt Mely Kiyak ihre bitterböse und provokante Kolumne über den Terrorismus von Nazis, der FR redaktionell leicht geändert entnommen. Nie wieder Nazi-Terror? Wehret den Anfängen? Nichts dergleichen ist festzustellen. Stattdessen die erbärmlichen Versuche, von diesen ungeheuerlichen Taten abzulenken.
Autor: Rolf Aschenbeck
Einkommensverteilung
Die Einkommen in Deutschland werden immer ungleicher verteilt. Das ist kein Zufall und auch nicht das Ergebnis der jeweils individuellen Leistung, sondern das Ergebnis staatlicher Bevorzugung der Einkommenselite, während Arbeitnehmer und Rentner Einkommensverluste hinnehmen müssen. Die Umverteilung von unten nach oben, die mit der Agenda 2010 der rot-grünen Koalition massiv beschleunigt wurde, geht unvermindert weiter.
Privatisierung der Pflege
Irrsinn, zweiter Teil. So überschreibt Armin Jelenik, Nürnberger Nachrichten, seinen leicht geänderten Artikel zur Absicht der fdp, die im Koalitionsvertrag mit der CDU vereinbarte Privatisierung der gesetzlichen Sozialversicherung weiter voranzutreiben, weil sie der privaten Versicherung nutzt.
Bruttoverdienste
Wenn seit 2009 die Bruttoeinkommen sinken, dann weiß jeder, dass die Kaufkraft noch stärker als bisher zurückgehen wird als bisher und das Armutsrisiko steigt. Auch wenn dieser Rückgang differenziert zu bewerten ist, ist er für nicht nur für Arbeitnehmer alarmierend, zumal gleichzeitig die Geldvermögen exorbitant steigen.
Schutzschirm
Es ist noch nicht lange her, dass die Bundesregierung einen sogenannten Schutzschirm mit einem Betrag von unvorstellbaren 500 Mrd. Euro zugunsten der Banken zur Verfügung gestellt hat, der fast doppelt so hoch ist wie der Bundeshaushalt. Warum eigentlich ein solcher sogenannter Schutzschirm, der eine solche Summe rechtfertigt könnte?
Mindestlohn statt Hungerlohn
Deutsche Wirtschaftswissenschaftler verkaufen es gern als ein ökonomisches Naturgesetz: Wenn der Staat Mindestlöhne vorschreibt, vernichtet er damit Arbeitsplätze. Unweigerlich und in jedem Fall. Eindringlich warnten die Chefs von sieben Wirtschaftsforschungsinstituten 2008 vor einem „staatlichen Lohndiktat“. Denn dies würde zu „erheblichen Beschäftigungsverlusten“ führen. Lesen Sie den gekürzten Beitrag von Olaf Storbeck, Handelsblatt.
Kapitalismus und Staat
Wer in einem Überblick erhalten will über das Verhältnis von Kapitalismus und Staat und über die Auswirkungen der Deregulierung, kommt am Beitrag von Dr. Hans Bleibinhaus nicht vorbei, der in gekürzter Fassung und redaktionell geändert den NachDenkSeiten entnommen worden ist.