Der nachfolgende Text, der tatsächlich von einem MdB unterschrieben worden ist und mit den entwürdigenden und inakzeptablen Umständen der Einsicht in die TTIP-Verhandlungsdokumente beginnt, ist nicht gleichzeitig der Beginn einer kritischen Bestandsaufnahme eines MdB. Vielmehr ist das Gegenteil der Fall.
Kategorie: Politik
Agenda 2020
Man muss mit dem ehemaligen Bundeskanzler Schröder nicht übereinstimmen, besonders wegen der Umverteilung zu Lasten der Arbeitnehmer und Rentner, die immer noch existent ist. Seine Positionen zur Flüchtlingssituation sind jedoch konstruktiv. Lesen Sie das leicht gekürzte Interview mit Matthias Iken und Jochen Gaugele vom Hamburger Abendblatt.
Kampf um den Datenschutz
In Brüssel führt der Hamburger EU-Abgeordnete Jan Philipp Albrecht seit Jahren einen Kampf David gegen Goliath: Er will eine neue Datanschutzverordnung durchboxen, die die Persönlichkeitsrechte der Bürger besser schützt. Lesen Sie den Beitrag von Yvonne Weiss, dem HA entnommen.
Opportunismus
Oskar Lafontaine bezieht in den NachdenkSeiten Stellung zum absurden Vorschlag der unsäglichen Bildzeitung, Merkel den Friedensnobelpreis zu verleihen. Es ist diese heuchlerische Zeitung, die Stammtischparolen verbreitet und einen Verein wie den FC St.Pauli in die rechte Ecke rückt.
Elend der Flüchtlinge
Das 21.Jahrhundert wird einmal daran gemessen werden, wie es mit den Flüchtlingen umgegangen ist. So überschreibt Heribert Prantl, SZ, seinen Beitrag zur notwendigen Aufnahme und Hilfe für Flüchtlinge.
Marktradikaler Kahlschlag
Ausländerfeindlichkeit
Es geht um Flüchtlinge aus Kriegsgebieten, die nach Deutschland kommen, weil sie alles verloren haben und um ihr Leben fürchten mussten. Sie sind auf der Flucht, wie damals die Schlesier und Ostpreußen zum Ende des zweiten Weltkriegs, die als Opfer der Nazis fliehen mussten. Nun sind es wieder Nazis, die ohne Hirn im Kopf gegen Flüchtlinge geifern.