Die befristeten Maßnahmen der Bundesregierung, gemeint sind die massiven Einschränkungen, werden von der Bevölkerung weitgehend akzeptiert. Ob diese Akzeptanz auch für die vorgesehene Lockerung der Einschränkungen gilt, sollte von grundrechtskonformen Maßnahmen abhängen.
Autor: Rolf Aschenbeck
Abgrenzung statt Solidarität
Die Website der UN wird weiter täglich aktualisiert – und sie hilft, einen derzeit weit verbreiteten Sehfehler zu korrigieren: Das Coronavirus ist nicht die einzige Krise in diesen Tagen und, was die unmittelbare Bedrohung für Menschen betrifft, bei Weitem nicht die schlimmste. Lesen Sie den gekürzten und redaktionell geänderten Beitrag von Andrea Böhm, ZeitOnline entnommen.
Coronavirus
Die öffentliche Debatte über den Coronavirus und seine Ausbreitung hat nicht nur eine irrationale Schieflage, sie findet zudem auf der Grundlage von Zahlen statt, die erst in der Zukunft erwartet werden und keine Tatsachen sind. Beurteilen Sie selbst, inwieweit und wie lange die z.T. massiven Einschränkungen gerechtfertigt sind, die in der öffentlichen Debatte kritiklos hingenommen werden.
Pressefreiheit
Der Prozess gegen Assange, der am 24.Februar 2020 in London beginnt, ist ein sehr wichtiger in der jüngeren Geschichte. Es geht in diesem Prozess nicht nur um den Aufklärer Julian Assange, sondern auch um die Zukunft der Pressefreiheit. Lesen Sie den redaktionell geänderten Beitrag von Heribert Prantl, der SZ entnommen.
Populismus
Nadav Eyal reist als Journalist um die Welt, und was er beobachtet, findet er mehr als besorgniserregend: Unsere Weltordnung zerfällt, das „Zeitalter der Verantwortung“ ist vorüber, Menschen fühlen sich belogen, fürchten den sozialen Abstieg, demagogische Hetze verbreitet sich. Lesen Sie das gekürzte und redaktionell geänderte Interview von Anja Reich, der FR entnommen.
Arzneimittelversorgung
Die Behauptung von Arzneimittelherstellern, Lieferengpässe von Arzneimitteln seien auf Rabattverträge zurückzuführen, ist bestenfalls eine Schutzbehauptung. Das Gegenteil ist richtig: In den EU-Staaten mit Rabattverträgen kommt es seltener zu Lieferengpässen als bei Arzneimitteln ohne einen solchen Vertrag.
Bonpflicht
Bereits vor Einführung der Bonpflicht ist sie als bürokratisch, unnötig und umweltschädlich bewertet, ja verurteilt worden. Dabei geht es nicht darum, den steuerehrlichen Bäcker zu ärgern, sondern darum, Steuerehrlichkeit insgesamt herzustellen, die nicht existent ist. Lesen Sie die Gründe für die Notwendigkeit der Bonpflicht.