Lausige Infrastruktur, lahmende Behörden, lustlose Debatten – wann ist das Land eigentlich falsch abgebogen? Das fragt der stellv. Chefrdakteur des Hamburger Abendblatts(HA), Matthias Iken, und ärgert sich über den deutschen Schlendrian. Lesen Sie seinen gekürzten und redaktionell geänderten Beitrag, dem HA entnommen.
Kategorie: Politik
Beliebigkeit der Grünen
Es gab ihn, den Antimilitarismus bei der Partei Die Grünen. Spätestens mit der jetzigen Bundesregierung ist manifest geworden, was vorher schon länger erkennbar war: Die Partei betont die militaristische Zeitenwende und meint damit die Abkehr von programmatischen Grundlagen. Gas von Diktatoren und Menschenschindern sowie umweltschädliches Frackinggas wird bevorzugt. Klimaschutz? Menschenrechte? Interessiert nicht. Lesen Sie den gekürzten und redaktionell geänderten Beitrag von Heribert Prantl, der SZ entnommen.
Rassismus
Die russische Invasion der Ukraine dominiert die Berichterstattung in aller Welt, und eine erstaunliche Zahl von Reportern, Analysten und anderweitigen Beobachtern des Krieges offenbart niederen Rassismus. Einer der ersten Journalisten, der damit auffiel, war Charlie D’Agata vom amerikanischen Sender CBS News. In einem Bericht aus Kiew meinte er, dass die Ukraine nicht mit dem Irak oder Afghanistan vergleichbar sei, weil es sich um ein „europäisches“ und „zivilisiertes“ Land handele.
Krieg der Nato
1999 bombadierte die Nato das Land Serbien. Nach dem völkerrechtswidrigen Angriff der Nato hat es keine Befriedung der serbischen Gesellschaft gegeben, sondern eine verbreitete Abneigung gegen den Westen, die mit der Symphatie für Russland korrespondiert. Lesen Sie den gekürzten und redaktionell geänderten Beitrag von Franziska Schinderle, der Zeitung „Republik“ entnommen.
Aufrüstung
Von einer Zeitenwende reden sie, und die dauerhafte Aufrüstung ist gemeint. Von Abschreckung ist die Rede, und gemeint ist wohl das Atomwaffenarsenal der USA auch in Deutschland. Und da gibt es noch was: Die Anmaßungen der Ukraine, die mit ihren Nötigungen die Gefahr eines dritten Weltkriegs ignoriert. Lesen Sie den redaktionell geänderten Kommentar von Marco Carini, der Mopo entnommen.
Kriegstreiber
Es gibt sie, die Kriegstreiber in der Nato, die nicht gewillt zu sein scheinen, auf dem diplomatischen Weg zur Deeskalation des Konflikts zwischen der Ukraine und Russland zu kommen. Aber es ist auch die Führung der Ukraine, die im Vertrauen auf die USA militärisch und verbal aufrüstet, obwohl sie im Kriegsfall alleinsteht.
Außenpolitik
Die Ampelkoalition startet mit Kontinuität in ihrer Außenpolitik Ministerin Annalena Baerbock will zwar andere Akzente als Kanzler Olaf Scholz setzen, handelt aber auf der Grundlage des Koalitionsvertrags. Es gibt daher – bisher jedenfalls – keinen Streit innerhalb der Koalition, auch wenn er schon jetzt herbeigeredet wird.