Die Sitzung des Verwaltungsrates der DAK-Gesundheit am 06.Sept.2017 in Hamburg habe ich genutzt, um darauf hinzuweisen, dass Fehlentwicklungen im Gesundheitsbereich zu Lasten der Versicherten beseitigt werden müssen. Dazu gehört die Privatisierung von Gesundheitsleistungen, aber auch die vorschnelle Verschreibung von Arzneimitteln. Daran hat sich seit September 2017 nichts geändert.
Autor: Rolf Aschenbeck
Grundeinkommen
Die Forderung nach einem „bedingungslosen“ Grundeinkommen ist populistisch und inhaltlich abwegig. Der Politikwissenschaftler Christoph Butterwegge äußert sich zu diesem Grundeinkommen und zu der Gefahr, damit den Sozialstaat zu zerschlagen. Lesen Sie das folgende Interview von Fanny Schmolke, ver.di publik entnommen.
Betriebsräte
Werden Betriebsräte von Rechten unterwandert? Noch ist ihre Schlagkraft gering, sagt der Soziologe Klaus Dörre. Gefährlicher seien die stillen Sympathisanten, die gleichzeitig Gewerkschaftsmitglieder sind und nicht als Nazis in Erscheinung treten.Lesen Sie das gekürzte und redaktionell geänderte Interview von Sasan Abdi-Herrle, der Zeitung Die Zeit entnommen.
Steuerhinterziehung
Rund sieben Milliarden Euro haben Steuerfahnder in NRW von Steuerhinterziehern in die Finanzkassen zurückgeholt. Jetzt sind sie gegangen. Die Steuerfahndung in Wuppertal hatte bislang einen guten Ruf. Ist sie jetzt gegen die Wand gefahren worden? Lesen Sie den gerinfügig geänderten Artikel von Heide Platen, ver.di publik entnommen.
Sondierungsgespräche SPD/Union
Die Ergebnisse der Sondierungsgespräche mit der sogenannten „finalen“ Fassung vom 12. Januar 2018 sind trotz einiger guter Ansätze für die Mitglieder, die Anhänger und die potentiellen Wähler der SPD überwiegend enttäuschend, weil sie das Land nicht voranbringen, sondern ganz im Gegenteil die bestehenden Verwerfungen bestätigen und sogar erweitern.
Trumps Lügen
1700 Unwahrheiten in elf Monaten, so überschreibt der Redakteur des HA, Dirk Hautkapp, seinen (gekürzten) Artikel über einen Präsidenten, der Tatsachen nur dann akzeptiert, wenn sie ihm nutzen. Ein Präsident, der die Lüge zur Wahrheit erklärt. Wie nennt man ein solches Verhalten? Ich nenne es asozial, weil es die für eine Gemeinschaft unverzichtbaren Wertvorstellungen wie z.B. Ehrlichkeit und Anstand und damit jedwedes Zusammenleben diskreditiert.
Antisemitismus
Viele Juden in Deutschland, aber auch andere Minderheiten, erleben Vorbehalte, Ablehnungen, Drohungen Hass und Rassismus. Von Neonazis, radikalen Muslimen – aber auch aus der Mitte der Gesellschaft. Wenngleich Rassismus und Hass eindeutig Neonazis zuzuordnen sind, zu denen auch AfD-Kader in erheblichem Umfang gehören, kann nicht negiert werden, dass auch Teile der sogenannten bürgerlichen Mitte damit zumindest sympathisieren. Lesen Sie den redaktionell geänderten und gekürzten Artikel des HA.