Hamburg. Die CDU meint, beim Thema Asyl wieder in der Offensive zu sein, und Rot-Grün feiert seinen Wahlkampfcoup. Das Problem aber bleibt. Meint Matthias Iken,stellv. Chefredakteur des Hanmurger Abendblatts. Lesen Sie den gekürzten und redaktionell geänderten Beitrag eines Demokraten.
Schlagwort: Migration
Rechtsstaatliches Handeln?
Die Fraktion der CDU/CSU hat einen Antrag an den Bundestag gestellt, mit dem „eine echte Wende in der Asyl-und Migrationspolitik“ erfolgen soll sowie „Zurückweisungen an den deutschen Grenzen“ vorgenommen werden sollen.
Einwanderung
Das folgenden Aussagen von Daniel Günther, die wohltuend sachlich sind und auf die Gemeinsamkeiten der Demokraten abstellen, bieten einige rechtsstaatliche Möglichkeiten, um die Zuwanderung zu begrenzen und der AfD das Wasser abzugraben. Dafür bedarf es nicht einer Bewegung, die bisher den Namen BSW hat. Lesen Sie das leicht gekürzte Interview von Stephan Beinlein, dem HA entnommen.