Montagnachmittag in Budapest: Abgeordnete des Haushaltskontrollausschusses im Europäischen Parlament treffen vor der EU-Niederlassung ein. Sie haben sich drei Tage genommen, um herauszufinden, wo in Ungarn EU-Gelder nicht ordnungsgemäß verwendet werden. Willkommen sind sie nicht. Lesen Sie den gekürzten Bericht von Nikolaus Neumaier, ARD Wien.
Autor: Rolf Aschenbeck
Blutige Kohle
Nach dem Aus für russische Kohle importiert Deutschland den Rohstoff vermehrt aus Kolumbien. Der Kohleabbau dort erfolgt gesetzeskonform bei katastrophalen Arbeitsbedingungen. Arbeitnehmerrechte werden nicht beachtet und Umweltschutzstandards sind nicht existent. Gemeint ist der Kohleabbau in El Cerrejón, der größten Mine Lateinamerikas. Lesen Sie den Bericht von Sebastian Sele, ver.di Publik entnommen.
Individuelle Gesundheitsleistungen (IGeL)
Dem IGeL-Report 2023 ist zu entnehmen, dass Selbstzahlerleistungen in der Arztpraxis weiterhin fragwürdig sind, zumal sie überwiegend nur einen Nutzen für den niedergelassenen Arzt haben. Es mangelt zudem oft genug an der nötigen Transparenz.
Ablasshandel
Verra, der führende Anbieter von CO2-Zertifikaten,soll absichtlich wertlose Zertifikate verkaufen, also solche, die lediglich Alibifunktion haben. Sie werden von Unternehmen mit der Absicht gekauft, ihre bisherige klimaschädliche Produktion beizubehalten zu können. Lesen Sieden Bericht von Jakob Steinschaden, T&N entnommen.
Krankenhausreform Erklärung des AOK-Bundesverbands
Die im Zuge der anstehenden Krankenhausreform geplante Verlagerung von Krankenhausbehandlungen in den ambulanten Bereich und die qualitätsorientierte Konzentration von Klinikleistungen auf weniger Standorte können auch wichtige Beiträge zur Lösung der Personalprobleme in den deutschen Krankenhäusern leisten. Lesen Sie die gekürzte und redaktionell geänderte Presseerklärung des AOK-Bundesverbands.
Pflegereform
Gemeinsam mit dem Deutschen Landkreistag und der Diakonie Deutschland fordert die DAK-Gesundheit, die drittgrößte deutsche Krankenkasse, weitreichende Änderungen an dem vom Bundesgesundheitsministerium vorgelegten Entwurf eines Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetzes (PUEG). Lesen Sie dazu die gemeinsamen Positionen zum Entwurf, die gekürzt und redaktionell geändert wiedergegeben werden.
Allesfresser
Die Philisophin Nancy Fraser beschreibt den Kapitalismus als gefräßiges Ungeheuer, das alles verschlingt und zerstört. Bleibt es so, „sind wir alle erledigt“, lautet ihre zentrale Aussage. Lesen Sie die redaktionell geänderte Rezension ihres Buches, der taz entnommen.